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Channel: Rechtsfolgen – Kramer und Partner Rechtsanwälte
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Vertragsrecht Maschinenbau: Sicherheit und Verantwortung

Wird ein Projekt auf dem Werksgelände des Auftraggebers bearbeitet, dann ist der Auftraggeber für die Einhaltung der Sicherheitsvorschriften verantwortlich.  In dem Projektvertrag ist die Einhaltung...

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Voraussetzungen und Rechtsfolgen einer Rangrücktrittsvereinbarung

Der BGh hat mit seinem Urteil vom 5. März 2015 (Az.: IX ZR 133/14) nach der Gesetzesreform zu den insolvenzrechtlichen Anforderungen an Rangrücktrittsvereinbarungen zur Vermeidung der Überschuldung...

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KI VO Stand 2024 Allgemeine Regelungen Teil IV Generische AI

Generische AI. 1.) Einteilung Eine weitere Klasse ist die sogenannte generische oder Allzweck- KI. Hier gibt es nun auch wieder 2 Klassen, nämlich erstens die generische AI mit systemischem Risiko;...

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